AGBs

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 20.6.2021

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von MIBA Milchprodukte AG, Andlauring 30B, CH-4147 Aesch (nachfolgend «MMP») regeln die Rechte und Pflichten in Zusammenhang mit dem Produktekauf, mit Produktebestellungen und mit der Nutzung der Website www.miba-aesch.ch und des Online-Shops auf dieser Seite. MMP stellt qualitativ hochwertige Milchprodukte her und verkauf diese an ihre Kunden.

Zwischen MMP und ihren Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der beim Produktekauf, bei der Bestellung oder beim Aufruf der Webseite www.miba-aesch.ch aktuellen Fassung.

Als Kunde wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche mit MMP geschäftliche Beziehungen pflegt. Die AGB sowie die Liefer- und Zahlungsbedingungen können von Zeit zu Zeit Anpassungen erfahren.

Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen, zur ihrer Geltung, der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch MMP. Der Kunde bestätigt beim Produktekauf, bei einer Produktebestellung oder bei der Nutzung dieser Webseite, diese AGB einschliesslich Liefer- und Zahlungsbedingungen, umfassend anzuerkennen.

 

2. Informationen auf www.miba-aesch.ch

www.miba-aesch.ch beinhaltet Informationen über Produkte. Preis- und Sortimentsänderungen bleiben vorbehalten. Alle Angaben auf www.miba-aesch.ch (Produktbeschreibungen, Spezifikationen, Abbildungen, und sonstige Angaben) sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, ausser es ist explizit anders vermerkt. MMP bemüht sich, sämtliche Angaben und Informationen auf www.miba-aesch.ch korrekt, vollständig, aktuell und übersichtlich bereitzustellen, jedoch kann die MMP weder ausdrücklich noch stillschweigend dafür Gewähr leisten.

MMP kann keine Garantie abgeben, dass die aufgeführten Produkte zum Zeitpunkt der Bestellung verfügbar sind. Daher sind alle Angaben zu Verfügbarkeit und Lieferzeiten ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern.

 

3. Preise

Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF), exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Versandkosten werden zusätzlich verrechnet und sind durch den Kunden zu bezahlen. Beim Online-Shop werden die Versandkosten im Bestellprozess separat ausgewiesen.

Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten, insbesondere kann MMP Preisänderungen jederzeit und ohne Vorankündigungen vornehmen. Preisänderungen werden nicht proaktiv kommuniziert.

 

4. Vertragsabschluss

Die Angebote von MMP stellen eine verbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Produkte zu kaufen respektive zu bestellen.

Mit einer Bestellung, persönlich, telefonisch, per E-Mail oder über den Online-Shop auf www.miba-aesch.ch, kommt ein Vertrag zwischen MMP und dem Kunden zustande.

Annullierungen und Bestellungsänderungen sind ohne Kostenfolge am Vortag der Lieferung zu Bürozeiten möglich (07:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr). Danach ist der Kunde verpflichtet die Produkte abzunehmen und den vollen Preis zu bezahlen.

Ergibt sich nach Abschluss des Vertrages, dass die bestellten Produkte nicht oder nicht vollständig geliefert werden können, ist MMP berechtigt, vom gesamten Vertrag oder von einem Vertragsteil zurückzutreten. Sollte die Zahlung des Kunden bereits bei MMP eingegangen sein, wird die Zahlung dem Kunden zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird der Kunde von der Zahlungspflicht befreit. MMP ist im Falle einer Vertragsauflösung zu keiner Ersatzlieferung und auch nicht zu Schadenersatz verpflichtet.

 

5. Zahlungsmöglichkeiten

Beim Produktekauf stehen dem Kunden grundsätzliche die Zahlung mittels Kreditkarte, per Rechnung oder in bar zur Verfügung.

MMP behält sich das Recht vor, Kunden ohne Angabe von Gründen von einzelnen Zahlungsmöglichkeiten auszuschliessen oder Barzahlung zu verlangen.

Beim Rechnungskauf gerät der Kunden mit Ablauf der Zahlungsfrist automatisch in Verzug. MMP kann bei Zahlungsverzug des Kunden Verzugszinsen von 5% pro Jahr sowie eine Mahngebühr von maximal CHF 30.- pro Mahnung erheben.

Verrechnung des Kunden mit allfälligen Gegenforderungen ist nicht gestattet.

 

6. Lieferung, Prüfpflicht, Mängelrüge und Rücksendung

Für Lieferungen von Montag bis Samstag muss die Bestellung jeweils bis 23:59 Uhr des Vortages bei MMP eingegangen sein.

Lieferungen erfolgen grundsätzlich franko Domizil, temperaturgeführt und lebensmittelkonform. Bei einem Bestellvolumen ab CHF 150.- erfolgt die Lieferung gemäss Tourenplan der MMP jeweils von Montag bis Samstag. Mit Entgegennahme der Produkte gehen Nutzen und Gefahr auf den Kunden über.

Bei einem Bestellvolumen von weniger als CHF 150.- wird ein Kleinmengenzuschlag von CHF 30.—zugeschlagen. Werden die Produkte bei MMP abgeholt, entfällt der Kleinmengenzuschlag.

Ist die Lieferung nicht zustellbar oder verweigert der Kunde die Annahme der Lieferung, gilt die Lieferung als zugestellt und kann MMP dem Kunden die Kosten für die Produkte und die Umtriebe in Rechnung stellen.

Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Produkte unmittelbar beim Erhalt zu prüfen und bei allfälligen Mängeln, für welche MMP Gewähr leistet, sofort per E-Mail an MMP Anzeige zu machen, ansonsten die Produkte als vorbehaltlos angenommen gelten.

Rückgaben an MMP erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Der Kunde hat die Produkte originalverpackt und zusammen mit dem Lieferschein und einer ausführlichen Beschreibung der Mängel an MMP zurückzugeben. Angebrochene Gebindeeinheiten oder Produkte mit abgelaufener Haltbarkeitsfrist werden nicht zurückgenommen.

Ergibt sich bei der Prüfung durch MMP, dass die Produkte keine feststellbaren Mängel aufweisen, kann MMP die Umtriebe, die Rücksendung oder die allfällige Entsorgung dem Kunden in Rechnung stellen.

Verspätete Lieferungen berechtigen den Kunden nicht zur Vertragsrücktritt.

Mietgegenstände, insbesondere Raclette-Öfen, Fondue-Garnituren etc., bleiben im Eigentum von MMP und müssen vom Kunden nach Gebrauch, gereinigt und auf dessen Kosten retourniert werden. Allfällig fehlendes und beschädigtes Material wird mit dem Neupreis in Rechnung gestellt. Allfällige Reparatur- und Reinigungskosten werden ebenfalls in Rechnung gestellt. Fremdersatz wird nicht akzeptiert. 

 

7. Gewährleistung beim Produktenkauf

MMP bemüht sich, Produkte in einwandfreier Qualität zu liefern. Bei rechtzeitig gerügten Mängeln übernimmt MMP während der Gewährleistungsfrist von 24 Stunden seit Lieferung die Gewährleistung für Mängelfreiheit des vom Kunden erworbenen Produkts. Es liegt im Ermessen von MMP die Gewährleistung durch gleichwertigen Ersatz oder durch Rückerstattung des Kaufpreises zu erbringen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

Von der Gewährleistung werden die Folgen unsachgemässer Behandlung oder Beschädigung durch den Kunden oder Drittpersonen, insbesondere eine unzureichende Kühlung, sowie Mängel, die auf äussere Umstände zurückzuführen sind, nicht erfasst.

MMP ist es nicht möglich, Zusicherungen oder Garantien für die Aktualität, Vollständigkeit und Korrektheit der Daten sowie für die ständige oder ungestörte Verfügbarkeit der Webseite, deren Funktionalitäten, integrierten Hyperlinks und weiteren Inhalten abzugeben. Insbesondere wird weder zugesichert, noch garantiert, dass durch die Nutzung der Webseite keine Rechte von Dritten verletzt werden, die nicht im Besitz von MMP sind.

 

8. Haftung

MMP schliesst jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen MMP und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen aus. MMP haftet insbesondere nicht für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Kunden oder von Dritten. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht.

 

9. Datenschutz

Die Datenschutz-Erklärung von MMP ist integraler Bestandteil dieser AGB.

 

10. Weitere Bestimmungen

MMP behält sich ausdrücklich vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern und ohne Ankündigung in Kraft zu setzen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungütigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungütigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.

Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung. Das UN-Kaufrecht (CISG, Wiener Kaufrecht) wird explizit ausgeschlossen.

Der Gerichtsstand ist Arlesheim BL.